Vermögensabgabe oder Reichensteuer
Aktuell wird über die Einführung einer Vermögensabgabe diskutiert. Die Vermögensabgabe wird auch als sogenannte Reichensteuer deklariert.
Eine Vermögensabgabe ist eine Substanzsteuer, die in der Regel Anlegern mit hohen Vermögen auferlegt wird. In Deutschland kamen diese Vermögensabgabe in Notzeiten in Deutschland nach dem 1. Weltkrieg als Notopfer und nach dem 2. Weltkrieg in Form des Lastenausgleichsgesetzes vor.
Ob der Einsatz zu heutigen Zeiten sinnvoll scheint, sollte politisch überdacht werden.
Durch die Eurokrise wurde hervorgerufen, finden einige Politiker es für gut, bereits jetzt über eine Vermögensabgabe nachzudenken. Es mag als populär gelten, das Politiker sich damit in die Öffentlichkeit begeben. Ist es aber wirklich schon so weit mit der Eurokrise fortgeschritten, dass die Vermögensabgabe der einzige Weg der Finanzierung ist? In Deutschland wurde bisher nur zu Notzeiten eine Vermögensabgabe angefordert. Im Grundgesetz ist ein außerordentlicher Finanzbedarf definiert.
Bleibt doch die Frage: Ist es schick, sich vor den nächsten Bundestagswahlen mit einer Frage zu befassen, die nur einen Teil der Bevölkerung trifft.
Politiker können ständig einen neuen Finanzbedarf definieren. Das stellt für die Gesellschaft und auch für unsere Demokratie eine finanzpolitische Gefahr dar. Eine Bedienungsladen aus der Vermögensabgabe.
Die Politiker haben die Verträge zur EU vorbereitet und durchgeführt. Den Schadensausgleich holt man sich aus einer Vermögensabgabe?
Ist das wirklich in dieser wirtschaftlichen Situation sinnvoll?